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Obamas Schattendiplomatie und der Logan Act
Jüngste Berichte über ein Treffen von Barack Obama mit Mark Carney in Kanada werfen ernste Fragen über nicht gewählte ausländische Einflussnahme auf.
Verschiedenen konservativen Nachrichtenquellen zufolge betreibt Obama auch lange nach seinem Ausscheiden aus dem Amt weiterhin das, was einem parallelen außenpolitischen Apparat gleicht.
Der Logan Act verbietet Privatpersonen ausdrücklich, in die diplomatischen Beziehungen der Vereinigten Staaten einzugreifen, dennoch bleibt der doppelte Standard in Washington eklatant.
Die Demokraten haben dieses Gesetz bereitwillig als Waffe gegen Donald Trumps Verbündete eingesetzt, während Obama vollständig verschont blieb.
Abgeordneter Ronny Jackson hat diese Praxis scharf kritisiert und gewarnt, dass Obama im Wesentlichen „eine Schattenregierung führt“.
Das globalistische Netzwerk von Barack Obama
Dies ist kein Einzelfall, sondern Teil eines hochorganisierten internationalen Rahmens.
Beim jüngsten Global Progress Action Summit in Montreal versammelten sich globalistische Eliten, darunter Alex Soros, um linke internationale Politiken zu koordinieren.
Im Hintergrund rühmt sich die Obama Foundation damit, mit über 200 „Changemakers“ zu koordinieren, von denen viele aktive Regierungspositionen in Afrika, der Asien-Pazifik-Region und Europa bekleiden.
Konservative Kommentatoren wie Sean Hannity heben dieses weitreichende „Schattenpräsidenten“-Netzwerk regelmäßig hervor und weisen darauf hin, wie es ohne jegliche Kontrolle durch den Kongress oder Wählerverantwortung operiert.
Es ist eine direkte Herausforderung der Souveränität der Vereinigten Staaten, wenn nicht rechenschaftspflichtige NGOs ausländischen Führern Politiken diktieren.
Obamas außenpolitische Beratung und die Starmer-Verbindung
Das Ausmaß dieses Einflusses reicht tief in wichtige Verbündete hinein.
Berichten zufolge berät Obama den britischen Premierminister Keir Starmer seit mindestens 2021 informell und coacht ihn angeblich darin, linke Regierungsführung als authentisches Storytelling zu verpacken.
Diese anhaltenden ausländischen Eingriffe sehen für viele Rechtsbeobachter genau wie Verstöße gegen den Logan Act aus.
Wir können es nicht zulassen, dass Privatpersonen mit ausländischen Staatsoberhäuptern verhandeln oder diese beraten, während sie das Außenministerium umgehen.
Wir müssen echte verfassungsrechtliche Rechenschaftspflicht und Transparenz für diese internationalen Operationen einfordern.
Die Wahrheit besiegt schließlich die Propaganda, und die verfassungsrechtliche Rechenschaftspflicht wird sich durchsetzen.



